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Die europäische Wirtschaft befindet sich auch in Zeiten politischer Instabilität weiter auf Erholungskurs 

In Europa gibt es deutliche Anzeichen für Fortschritte; in den meisten Ländern sind die Arbeitsmärkte gesünder, als dies in den letzten zehn Jahren der Fall war, mit einer höheren Zahl von Erwerbstätigen und von Menschen, die einen Arbeitsplatz haben, als jemals zuvor, wohingegen die soziale Ausgrenzung zurückgeht. Europa ist aber auch ein Kontinent im Wandel, denn ein Missverhältnis bei den Chancen für Wohlstand und Lebensqualität - je nachdem, wo jemand lebt oder welcher besonderen gesellschaftlichen Gruppe er angehört - wirkt sich dort unmittelbar darauf aus, inwieweit man diese Erholung auch zu spüren bekommt.

2017 war für eine Reihe von europäischen Volkswirtschaften ein gutes Jahr: mehr Menschen als jemals zuvor standen entweder in Lohn und Brot oder waren auf der Suche nach einem Arbeitsplatz, wobei die Erwerbsquote der EU im Jahr 2017 auf ein Rekordhoch von 73,5 % anstieg. Der Rückgang der Arbeitslosigkeit in der gesamten EU setzte sich fort, die Arbeitslosenquote fiel auf 7,3 %, und sogar bei der seit vielen Jahren anhaltenden Jugendarbeitslosigkeit waren Anzeichen für eine Verbesserung zu erkennen. 

Der Aufschwung beim Wirtschaftswachstum und bei den Arbeitsplätzen trug dazu bei, dass das verfügbare Einkommen vieler Menschen stieg, mit der Folge, dass Gefühle der sozialen Ausgrenzung abnahmen und der Lebensstandard stieg. Die vierte Erhebung von Eurofound zur Lebensqualität (EQLS) hat für die meisten Dimensionen der Lebensqualität, der Qualität der Gesellschaft und der Zugänglichkeit und Qualität der meisten öffentlichen Dienstleistungen, von denen viele wieder das Vorkrisenniveau erreichten, Fortschritte verzeichnet.

Dies sind zwar unverkennbar Erfolge, doch sind andere Dimensionen rund um das Thema Beschäftigung ein Grund zur Besorgnis, etwa die Tatsache, dass es noch immer nicht genügend Arbeitsplätze für diejenigen gibt, die eine Vollzeitbeschäftigung suchen; dass eine relativ große Gruppe von Menschen vom Arbeitsmarkt abgekoppelt und nicht erwerbstätig ist, obwohl diese Menschen gerne arbeiten würden; und dass eine erhebliche Zahl von Beschäftigten nach wie vor mit relativer Armut zu kämpfen hat.  

In einigen südeuropäischen Mitgliedstaaten hat das Wirtschaftswachstum noch immer nicht zu einer vollständigen Erholung von der Finanzkrise 2008 geführt. Die Beschäftigung hat sich krisenbedingt von Süden nach Norden verlagert, wobei Deutschland und das Vereinigte Königreich diejenigen Länder waren, in denen zwischen 2008 und 2016 die meisten neuen Arbeitsplätze in der EU geschaffen wurden. Griechenland ist noch weit davon entfernt, von einer nachhaltigen Erholung sprechen zu können, und der Arbeitsplatzverlust in Italien und Spanien konnte trotz des Wachstums der letzten Zeit noch nicht wieder aufgefangen werden. Irgendwie scheint der EU-Konvergenzmotor, der bereits in der Vergangenheit zur Verringerung der Kluft zwischen den Mitgliedstaaten beigetragen hat, für manche Länder nicht in Schwung zu kommen – im Fall von Griechenland könnte man sogar behaupten, dass er praktisch ganz zum Stillstand gekommen ist.

Die Krise hat aber auch Arbeitnehmer hinterlassen, die immer schwieriger auf dem Arbeitsmarkt zu vermitteln sind: so ist fast die Hälfte aller Arbeitslosen in der EU langzeitarbeitslos, die meisten von ihnen seit über 18 Monaten. Nahezu die Hälfte der langzeitarbeitslosen Jugendlichen ist seit über zwei Jahren ohne Job.

Neben der Arbeitslosigkeit gibt es aber auch viele Beschäftigte, die gerne mehr arbeiten würden. 2017 gingen 10 Millionen Menschen unfreiwillig einer Teilzeitbeschäftigung nach. Dieses Phänomen tritt in konzentrierter Form am unteren Ende der Skala der Erwerbstätigen auf, die schlechter bezahlt und geringer qualifiziert sind. In den Jahren nach der Finanzkrise galten 29 % der unfreiwillig Teilzeitbeschäftigten als „erwerbstätige Arme“. Dies traf auch auf 25 % der Selbständigen ohne eigene Mitarbeiter zu.

Sind die Menschen wirklich optimistischer geworden?

Die Befragten bei der jüngsten EQLS zeigten sich optimistischer als die Befragten bei der vorangegangenen Befragung, die 2011 stattfand. Doch wie die nachstehende Abbildung deutlich macht, waren sie erheblich weniger optimistisch, wenn es um die Zukunft ihrer Kinder ging.
 
Die Menschen in vielen EU-Mitgliedstaaten sind nicht so zuversichtlich, wenn es um die Zukunft ihrer Kinder und Enkel und nicht um ihre eigene Zukunft geht – dieser Trend ist in den am weitesten entwickelten Volkswirtschaften in Europa häufig stärker ausgeprägt. 


Trotz der insgesamt erzielten Verbesserungen bestehen bei der Lebensqualität bei den unterschiedlichen sozialen Gruppen Diskrepanzen je nach Geschlecht, Alter, Beschäftigungsstatus und Einkommen. Ungleichgewichte sind aber auch zwischen den Mitgliedstaaten stark ausgeprägt: Länder, die bei den vorangegangenen Erhebungen bei den meisten Indikatoren die höchsten Werte erzielten, schnitten auch 2016 gut ab, wohingegen Länder mit geringen Punktzahlen weiter auf diesem Niveau blieben. 

Während insgesamt die Spannungen zwischen den meisten gesellschaftlichen Gruppen abgenommen haben, wurden zunehmend Spannungen zwischen religiösen und ethnischen Gruppen festgestellt. 2016 empfanden 38 % der Befragten bei der EQLS große Spannungen zwischen religiösen Gruppen; dies ist ein Anstieg von 10 % in fünf Jahren. Ebenso gaben 41 % der bei der EQLS Befragten an, zwischen ethnischen Gruppen eine hohe Spannung zu empfinden; dies sind 4 % mehr gegenüber der vorangegangenen Erhebung. 

Was die Einwanderung nach Europa betrifft, so mangelt es diesbezüglich an Klarheit, und zuweilen besteht zwischen den tatsächlichen Fakten und der Wahrnehmung in der Öffentlichkeit ein Missverhältnis.  In einem Bericht zur Eurobarometer-Spezialumfrage, der im April dieses Jahres erschien, wurde festgestellt, dass eine Minderheit (37 %) der Europäer glaubt, gut über Einwanderungs- und Integrationsfragen informiert zu sein und die Befragten die Zahl der Einwanderer aus Nicht-EU-Ländern in Europa grob überschätzen. Fest steht, dass die Integration von Migranten und Flüchtlingen eine Frage ist, die in der europäischen Politik und Gesellschaft einen zunehmenden Stellenwert einnimmt.

Da sich die Lebensqualität und die Qualität der Gesellschaft hinsichtlich mehrerer Dimensionen verbessert haben, hat auch das Vertrauen in nationale Institutionen in vielen Mitgliedstaaten zugenommen. Was das Vertrauen in nationale Regierungen anbetrifft, wurde das Vorkrisenniveau in den meisten Ländern wieder erreicht, doch das Vertrauen in die EU – das traditionell höher ist als das Vertrauen in nationale Regierungen – stagniert weiter. Neben dem absehbar geringeren Vertrauen in die EU seitens von Bürgerinnen und Bürgern im Vereinigten Königreich und in Griechenland meldeten andere Länder, wie Italien und Frankreich, die traditionell zu den eher proeuropäischen Nationen zählen, ebenfalls ein besorgniserregend niedriges Niveau.

Alles in allem hat es den Anschein, als ob trotz der Fortschritte, die die EU als Ganzes verzeichnen kann, eine auf längere Sicht weniger zuversichtliche Einstellung, Missverhältnisse zwischen Ländern und gesellschaftlichen Gruppen und Sicherheitsbedenken (neben anderen Faktoren) Zweifel an der Fähigkeit der EU aufkommen lassen, für eine bessere Zukunft zu sorgen. Angesichts des schrumpfenden Gewichts Europas in der Welt und seines rückläufigen Anteils an der Weltbevölkerung ist klar, dass die multinationale Zusammenarbeit der richtige Weg in die Zukunft ist, doch die Geschichte hat gezeigt, dass auf Zeiten der Integration häufig Zeiten des geopolitischen Zerfalls folgen. Wenn es der EU nicht gelingt, die Öffentlichkeit von ihrer Fähigkeit zu überzeugen, dass sie für alle da ist und die Kluft zwischen Ländern und Bürgern überwinden kann, dann ist es durchaus möglich, dass viele sich populistischen und nationalistischen Gruppierungen und ihren Versprechungen zuwenden und die Lehren aus der Vergangenheit nicht beherzigen.

Zurück zu einem sozialen Europa

2017 war es 60 Jahre her, dass die Römischen Verträge unterzeichnet wurden. Über ein halbes Jahrhundert später ist es der EU gelungen, Frieden und Freiheit in Europa zu sichern – ein beachtlicher Erfolg, den wir viel zu oft für selbstverständlich erachten. Angesichts dessen, dass die Aussicht auf Krieg und Konflikte sowie Kampfansagen an die Demokratie in Europa zunehmend aus dem Bewusstsein der Europäer verschwunden ist, wollen und erwarten die Menschen jetzt mehr. Angestrebt werden dabei ein spürbarer Wohlstand und mehr Gleichheit zwischen Ländern und zwischen Bürgern, also Werte, die stark mit dem so genannten europäischen Sozialmodell verknüpft sind. 

Die EU hat dies verstanden und das soziale Europa offiziell wieder auf die Agenda gesetzt. Die europäische Säule sozialer Rechte, die anlässlich des Sozialgipfels in Göteborg im November proklamiert wurde, ist hierfür ein schlagender Beweis. Dabei geht es darum, die sozialen und wirtschaftlichen Prioritäten der EU wieder in ein Gleichgewicht zu bringen, damit in der ganzen Union das versprochene „Triple-AAA“ im sozialen Bereich auch erteilt werden kann. 

Eine erfolgreiche Umsetzung ist für die EU, die Mitgliedstaaten, die Sozialpartner und alle politischen Akteure jetzt vorrangig. Fundierte Erkenntnisse, auf denen die Prioritäten beruhen, und die Gestaltung besserer politischer Maßnahmen, mit denen alle Länder und alle gesellschaftlichen Gruppen erreicht werden können, sind jetzt vonnöten. Das Forschungsprogramm Towards upward convergence von Eurofound möchte Wissen beisteuern, um die praktische Umsetzung der Grundsätze der Säule in politische Strategien und Praktiken zu unterstützen, mit denen die tägliche Realität der Bürgerinnen und Bürger Europas verbessert werden kann. Ziel dieser Strategie sollte es nicht nur sein, das Leben der Menschen, die in Europa leben und arbeiten, weiter zu verbessern, sondern auch einen ausgewogenen Fortschritt zu fördern, bei dem bestimmte Länder oder einzelne Gruppen nicht auf der Strecke bleiben, und den am meisten gefährdeten Gruppen zuzusichern, dass auch sie langfristig für ihre Kinder und Enkel ein Leben in Wohlstand und Sicherheit erwarten können.

Literaturhinweise

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Eurofound welcomes feedback and updates on this regulation

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