Branchenbezogene Tarifverhandlungen und Möglichkeiten der Abweichung auf Unternehmensebene: Deutschland

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Veröffentlicht
22 März 2011
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Zusammenfassung

Rechtsgrundlage der Tarifverhandlungen in Deutschland ist das Tarifvertragsgesetz von 1949. Tarifverträge können zwischen Arbeitgeberverbänden (oder einzelnen Arbeitgebern) und Gewerkschaften abgeschlossen werden. Im Gegensatz dazu dürfen Betriebsräte – gesetzliche Arbeitnehmervertretungen, die im Betrieb und auf Unternehmensebene gewählt werden – nur Betriebsvereinbarungen abschließen. Nach dem Betriebsverfassungsgesetz können „Arbeitsentgelte und sonstige Arbeitsbedingungen, die durch Tarifvertrag geregelt sind oder üblicherweise geregelt werden, […] nicht Gegenstand einer Betriebsvereinbarung sein.“
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    18
    Reference No: 
    EF10874
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    Branchenbezogene Tarifverhandlungen und Möglichkeiten der Abweichung auf Unternehmensebene: Deutschland

    Rechtsgrundlage der Tarifverhandlungen in Deutschland ist das Tarifvertragsgesetz von 1949. Tarifverträge können zwischen Arbeitgeberverbänden (oder einzelnen Arbeitgebern) und Gewerkschaften abgeschlossen werden. Im Gegensatz dazu dürfen Betriebsräte – gesetzliche Arbeitnehmervertretungen, die im Betrieb und auf Unternehmensebene gewählt werden – nur Betriebsvereinbarungen abschließen. Nach dem Betriebsverfassungsgesetz können „Arbeitsentgelte und sonstige Arbeitsbedingungen, die durch Tarifvertrag geregelt sind oder üblicherweise geregelt werden, […] nicht Gegenstand einer Betriebsvereinbarung sein.“

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